Alexander Windoffer – Verfahren der Folgenabschätzung als Instrument zur rechtlichen Sicherung von Nachhaltigkeit

Manchmal ist eine klare, vernünftige Forderung unerfüllbar. Insbesondere, wenn es um die der klugen Folgenabschätzung politischer oder wirtschaftlicher Entscheidungen geht. Die Pflicht gebiert nicht die Mittel zu ihrer Wahrnehmung.

Meine Skepsis beruht (als Beispiel) etwa auf der Beobachtung des Mediums, in dem wir uns hier bewegen: dem des Internets. Vom Militär erfunden, von den Universitäten zivilisiert, von der Pornoindustrie kommerzialisiert, vom einfachen + massenhaften User tief in unsere Lebenswelt integriert, von Politikern + Kulturwarten misstrauisch bis neidisch beobachtet: an welcher Stelle dieser kurzen Geschichte des Mediums wäre es möglich gewesen, auch nur für die nächsten zehn Jahre einigermassen zuverlässig aus dem jeweilig möglichen Kenntnisstand die Zukunft mit ihren Möglichkeiten und ihren Kosten hochzurechnen? Von wahrscheinlich weitaus komplexeren systemischen Monstern wie ‘Klima’ oder ‘Energie’ einmal ganz abgesehen.

Nachhaltigkeitsanalyse sozusagen zwischen menschlicher Hybris und wissenschaftlicher Kaffeesatzleserei – vor diesem skeptischen Horizont ist jeder Versuch, zumindest das Gelände, auf dem diese mentalen Truppen sich bewegen müssen, zu vermessen, ein Schritt in die richtige Richtung. Ich bin gespannt …

Trotz langjähriger Debatte um das Nachhaltigkeitskonzept ermangelt dieses klarer Konturen; gleichermaßen bleiben Verfahren der Folgenabschätzung als Implementationsinstrument unterbelichtet. Vor diesem Hintergrund arbeitet Alexander Windoffer die Wesensmerkmale nachhaltiger Entwicklung heraus. Er fundiert diese Merkmale sowie die Verpflichtung der Staatsgewalten zur Folgenabschätzung im Unions- und Verfassungsrecht. Anschließend analysiert er den bestehenden gesetzlichen Rahmen einer Vielzahl nachhaltigkeitsrelevanter Folgenabschätzungsverfahren im Bereich von Rechtsetzung und Verwaltung. Ausgehend von verfassungsrechtlichen und verwaltungswissenschaftlichen Determinanten zeigt er weiteren Regelungsbedarf auf und erarbeitet Vorschläge zur Überführung abstraktionsfähiger Regelungselemente in eine allgemeine Verfahrensordnung für nachhaltigkeitsorientierte Folgenabschätzungen der Legislative und Exekutive.

(Text+Bild: Mohr Siebeck Verlag)

1. Auflage 2011. 739 Seiten, gebunden.

Mohr Siebeck Verlag, ISBN 978-3-16-150845-5